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Hallo,

nach dem verheerenden Brand in Aachen mit 3 tote Kinder soll auch in NRW Pflicht für Rauchermelder kommen, ab 3. oder 4. Quartal dieses Jahres 2012.
Leider gibt diesbezügl. wenige Informationen bezügl. der Kostenübernahme. So wie ich mich informiert habe, lehnen die Krankenkasse die Kostenübernahme für Rauchmelder ab. Ich finde es irgendwie ungerecht, dass das Gesetz uns zwingt einen Rauchmelder anzuschaffen welcher bis zu 10-facher mehr kostet als die handelsüblichen Rauchmelder. In unserem Haus müssten wir mind. 3 Rauchmelder anbringen, evtl. 4! Das ist eine Stange Geld zumal wir auch knapp an die Kasse sind und nicht zu vergessen, die meisten Hörgeschädigte sind ohnehin Geringverdiener und viel leben vom Hartz 4. Irgendwie muss hier doch was getan werden, oder nicht? Bei Gehörlosenbund habe ich gesehen, dass einen Antrag gemacht wurde, liegt aber gut 5 Jahre zurück und seitdem anscheinend nicht mehr getan.
Was denkt ihr darüber?

Gruß
Wuffi

Hallo Wuffi,
ich beschäftige mich gerade mit dem Thema:
KK hat Kostenübernahme abgelehnt, Widerspruch läuft.
Grundlage ist ein Urteil des Landessozialgerichts Schleswig Holstein, das der GKV Recht gegeben hat.
Ich finde dies eine himmelschreiende Ungerechtigkeit und werde mich damit nicht abfinden.
Leider sind viel zu wenige bereit, diesen Marsch durch die Institutionen anzutreten. Wenn nur jeder 10. Schwerhörige oder Gehörlose jetzt Rauchmelder bei seiner GKV beantragen, in Widerspruch gehen und Klage einreichen würde, könnte man eine Lawine lostreten.

Leider möchte man aber nicht warten, bis die GKV und vor allem die Richter ein Einsehen haben, denn die Gefährdung durch Feuer und Rauch ist real.

Maryanne

Hallo Maryanne,

so langsam habe ich das Gefühl, dass die Mühle bei den Verbänden zu langsam mahlt und nicht voran geht. Da müsste jemand mal aktiv werden!

Gruß
Wuffi

Die Verbänden können auch nur Aktiv werden wenn deren ihre mitglieder aktiv werden. und wenn jeder schwerhörige bzw. gehörlose sich wehren würde könnten dieverse verbände viel stärker auftretten.

Ja Wuffi, dann werde mal selbst aktiv! Frage Maryanne wie sie ihren Antrag gestellt hat, formuliere diesen auf Deine Bedürfnisse um und krieg mal selbst den H* hoch. Wer jammert und fordert ohne selbst etwas zu tun, ist unglaubwürdig!

Liebe Franzi, dein Posting in allen Ehren, aber diesen Satz haben wir schon 1000 x gehört.

Zum Rauchmelder gibt es ein Urteil von 2011, und das gräbt uns allen das Wasser ab! Es ist keine Revision zugelassen, die KK braucht dem Urteil zufolge die Rauchmelder nicht zu zahlen.
Um die Sache durchzukriegen, braucht man einen exquisiten Anwalt - sofern man eine Rechtschutzversicherung hat und diese bereit ist, in einer Klage Chancen zu sehen und die Angelegenheit zu finanzieren.
Mit gesundem Menschenverstand kommt man da nicht weiter.
maryanne

Hallo Maryanne,

und das bedeutet Schwerhörig und Arm stirbt an Rauchgasen?

Gruß
Andrea

Andrea, mir wurde von maßgeblicher Stelle mal gesagt, dass Kollateralschäden grundsätzlich nicht vermeidbar seien.

Der Vorteil, den Schwerhörige haben, ist einzig und allein die Tatsache, dass sie (im Gegensatz zu beispielsweise Rollifahrern) durch Eigenfinanzierung mit einem entsprechenden Rauchmelder ihr Risiko minimieren können; wer nicht laufen kann, schafft es nicht innerhalb von vier Minuten aus dem Rauch raus zu kommen.

Ansonsten: hier wie in anderen Bereichen: Arme sind stärker gefährdet und haben geringere Gesundheitschancen.

Dieses Argument zieht aber im konkreten Fall nicht, sondern es geht darum , dass Hörgeschädigte, die natürlich keinerlei Anspruch auf "Nachbewachung" haben, dadurch diskriminiert werden, dass sie mit einem normalen Rauchmelder nichts anfangen können.
Die GKV vertreten den Standpunkt, dass weder Information noch Kommunikation vom Rauchmelder geleistet haben. Und genau das bestätigt das Gericht.

Leider ist es ja mit den Schwerhörigen nicht zu machen, dass 1000 Leute an ein und demselben Tag ihrer KK einen Antrag auf Kostenübernahme schicken, und alle 1000 in Widerspruch und in Klage gehen ...

Hallo Andrea,
deine Kritik mag vielleicht berechtigt sein, aber was würde es bringen, wenn ich als Kleinbürger mein A**** bewegen würde? Ich habe überhaupt keinen Einfluss und meine Aktivität würde rein gar nichts bringen.
Die Verbände haben hier mehr Vorteil, sie haben Beziehungen zu Regierungsvertretern oder hochrangige Sprecher, die ich nicht habe. Ich will auch nicht behaupten, die Verbände tun hier nichts, nur wenn ich danach google oder mich aus dem Web informiere, habe ich den Eindruck, es tut sich anscheinend viel zu wenig. Selbst beim Taubenschlag gibt es kaum Berichte darüber. Es muss mal Publik gemacht werden, Unterschriftenaktionen etc.. oder ähnl. gestartet werden. Da ist der Knackpunkt! Oder habe ich unrecht?
Gruß
Wuffi

Wuffi, ja Du hast Unrecht.

Wenn viele Menschen sich gerichtlich wehren, verändern sich einige Dinge zu unseren Gunsten. Beim zweiten CI war es so, und gerade sind bei den Hörgeräten auch einige Dinge im Fluss, weil ausreichend viele Leute sich WEHREN.

Ich wette beim DSB nehmen sie Dich mit Kußhand wenn Du sagst, dass Du eine Unterschriftensammlunbg organisierst. Der DSB und andere Verbände sind darauf angewiesen, dass die Mitglieder mithelfen, jeder so gut er kann. Der Vorstand kann nicht alles allein stemmen.

M.E. funktionieren Unterschriftensammlungen aber soweiso nicht NICHT. Es muss so laufen, wie Maryanne sagte. Jetzt müssten 10% aller hochgradig SH und GL die Kasse verklagen und einer muss auch den Mut haben es ganz bis nach oben durchzuklagen. Dann kommt ein höchstrichterliches Urteil, dass die Kasse verurteilt (oder auch nicht). Und man könnte das dann auch gut vermarkten und Lobbyarbeit betreiben. Das könnte man publikumswirksam ausschlachten: Seht her: Man verweigert uns das Recht, uns im Notfall selbst retten zu können.

Wenn ich mein aktuelles Projekt beendet habe, werde ich auch Rauchmelder beantragen und nötigenfalls durchklagen.

Gruß
Andrea

Ok, dann frage ich mich wo ist hier der Sinn & Zweck der SH-/GL-Verbände/DSB? Ok, ich kenne die Hintergründe aber auch nicht, vielleicht sind sie in der Tat überfordert!
Eine UT-Petition für mehr Untertitel von 2006-2008 war in der Tat nicht besonders hilfreich oder wirksam, simmt da gebe ich dir einen Punkt recht, ich habe mich auf Allgemein als Beispiel bezogen für mehr Public.

Und anklagen werde ich ganz bestimmt nicht, ich habe keine Rechtschutzversicherung und möchte auch auch keine Kosten sitzen bleiben. Evtl. würde ich bei VDK mal nachfragen!

Der VdK darf nur im Sozialrecht unterstützen.
Feuermelder fallen nicht unter das Sozialrecht.

Das ist ja wieder beispielhaft! Brandmelder fallen nicht unter das Sozialrecht, warum eigentlich? Ist es nicht so, daß Rauchmelder Leben retten helfen können? Müssen erst 1000 Hörgeschädigte oder andere Behinderte beim Brand umkommen, bevor irgendjemand auf die Idee kommt, daß es uns auch gibt und wir auch das Recht haben, geschützt zu werden? Das ist ja wie im Mittelalter,wo Behinderte gar nicht existieren und somit auch nicht beachtet werden müssen! Wozu die Behindertenkonvention, wenn alles,was Geld kostet, auf den St. Nimmerleinstag verschoben wird? Damit sich keiner drum kümmern muß!
Erst vorgestern war bei uns im Vereinsheim eine Podiumsdiskusion, bei der ein paar Landtagsabgeordnete anwesend waren, die können schön reden, es braucht ja nichts stimmen! Wenn die Leute heimkommen, ist alles gesagte vergessen. Aufgeschrieben wurde auch nichts, wozu denn auch? Es sind ja nur wenige Hörgeschädigte, die irgendwas wollen, die brauchen nicht beachtet werden, aber wählen sollen sie! Bloß welche verlogene Partei! Da geht mir der Hut hoch!

Uli kann es sein, dass du etwas missverstanden hast?

Also, ein Rauchmelder ist ein Rauchmelder. Und nach derzeitiger Rechtsprechung gelten Rauchmelder für Hörbehinderte, also jene, die visuell und taktil signalisieren, NICHT als Hilfsmittel zum Ausgleich der Behinderung.

Der Richter in Schleswig-Holstein hat sein Urteil gesprochen. Meines Erachtens sind die Hintergründe nicht sorgfältig recherchiert und abgewogen. Das ist das Eine. Nun muss man erneut klagen und zwar unter Zuhilfenahme ANDERER Paragrafen als derjenigen, mit denen die Klägerin in SL gescheitert ist.

Liebe Hilde, das Argument, ob erst 1000 Hörgeschädigte sterben müssen, ist leider ein Trumpf aus dem Küchenkabinett.
Und zum Glück ist die Wahrscheinlichkeit, dass im Laufe eines Menschenlebens so viele Hörgeschädigte in ihren Wohnungen einem Brand zum Opfer fallen, extrem gering. Um genau zu sein: 1000 Tote machen einen Toten auch nicht wieder lebendig.

Ich bin zum einen der Auffassung, dass die GKV da in die Pflicht genommen werden müssen, zum anderen aber auch, dass sich jeder, der es sich halbwegs leisten kann (1 Rauchmelder kostet ca. 160 €) und ruhig schlafen möchte, sich diese Dinger selbst beschafft.
Wichtig ist zunächst mal, dass der dazugehörige Funkwecker und das Vibrationskissen Krankenkassenleistungen sind (beides zusammen kostet 200 €). Pech für diejenigen, die kürzlich einen anderen (nicht kompatiblen) Wecker von der KK erstattet bekommen haben.

Also: jeder der nun mitmachen will und die Aktion bei seiner KK anleiert ist einer mehr ...

maryanne

Hallo Wuffi,

Verfahren vor dem Sozialgericht sind kostenfrei. Anwaltspflicht besteht in den ersten Instanzen auch nicht. Du kannst mit Null finanziellen Risiko eine Klage starten.

Gruß
Andrea

Hallo Maryanne,
der Anwalt vom VdK hat gesagt, dass die Klage wegen der Feuermelder kein Sozialrecht ist. Es kann aber sein, dass er nur abwimmeln will, weil er die Chance nicht so groß sieht.
Andrea, nur die erste Instanz kann man ohne Anwalt bestreiten.
LG Uli

Hallo, Maryanne, wenn du oder jemand anders eine Untereschriftenakton startet: Ich unterschreibe, aber wie komme ich zur Liste? Am Besten wäre es, sie würde in die Vereine geschickt und bei der nächsten Veranstaltung werden die Mitglieder gebeten, zu unterschreiben oder hier im Schwerhörigennetz, das würde noch mehr Leute ansprechen. Aber es muß was geschehen, genauso wie bei der neuen Festbetrags-Regelung, daß wieder mal "nur" die an Taubheit grenzend Schwerhörigen den erhöhten Festbetrag bekommen sollen, alle anderen gehen leer aus, das ist doch nicht im Sinne des Gerichtsurteils! das reicht doch auch nicht hinten und nicht vorne! Da müßte auch eine Unterschriften-Liste her, bevor das neue Gesetz in Kraft tritt! Stimmts oder habe ich Recht?

Liebe Hilde, ich habe nirgends von einer Unterschriftenaktion geredet. Im Zusammenhang mit Rauchmeldern halte ich so etwas auch nicht für sinnvoll.

Lieber Uli, ich kann die Äußerung des VdK nicht nachvollziehen und vermute, dass der gute Mann sich keinen Rauchmelder sondern Feuerlöscher darunter vorstellte ("Feuermelder"). Dazu ist zu sagen, dass eine entsprechende Klage bereits beim Sozialgericht Schleswig-Holstein vorgelege hat, ein Urteil gesprochen wurde - das leider für uns Betroffene negativ ist. Wäre es kein Fall für das Sozialgericht, wäre die Klage abgewiesen worden.
Ohne Juristin zu sein, gehe ich mal davon aus, dass ein abgelehnter Kostenübernahmeantrag an eine GKV per definitionem eine Angelegenheit des Sozialrechts ist.

Ich will nix Böses sagen, aber im Fall einer Klage würde ich niemals einen Verbands- oder Gewerkschaftsanwalt (sofern er nicht eine eigene, erfolgreiche Kanzlei betreibt) einschalten. Es muss einer sein, der weiß, worum es geht, der viel Erfahrung in "Schwerhörigen-Sachen" hat.

Maryanne

Hallo Uli,

Anwaltspflicht besteht erst vor dem Bundessozialgericht. Siehe auch: http://www.mj.niedersachsen.de/portal/live.php?navigation_id=3854&article_id=10166&_psmand=13

GRuß
Andrea

Hallo, sehr schön, Rauchmelder - Pflicht in NRW,
aber brennt es in anderen (Bundes-) Ländern nicht?
Wenn das in NRW kommt, dann wohl auch woanders.
Ich möchte auch überleben (und einen für meine Schlappohren geeigneten Melder (so viele wie ich brauche) haben.

LG Kalle

Die Rauchmelderpflicht gehört in die Bauordnung der jeweiligen Bundesländer, und jedes Bundesland wägt ab, was darin aufgenommen werden soll oder nicht.
Einige Bundesländer stehen auf dem Standpunkt, dass es keinen Wert hat, etwas zu verpflichten, was nicht kontrollierbar ist.
Rauchmelder anzuschaffen ist völlig unabhängig von einer Pflicht, sondern dient dem Eigenschutz. Leider sind hörbehindertengerechte Rauchwächter sehr viel kostspieliger als "normale" Rauchwächter. Damit kommen auf unsereins hohe Kosten zu, von denen ich der Auffassung bin, dass sie von den Krankenkassen übernommen werden müssten. Leider teilen Richter diese Auffassung nicht und haben bisher den GKV Recht gegeben, indem sie die Rauchwächter NICHT als Hilfsmittel einstufen. Das ist das eine - und da gilt es zu kämpfen. Wie das gehen könnte, habe ich bereits zuvor erläutert.
Ganz unabhängig davon sehe ich jedoch die Ratio des Einzelnen: wenn es mir ums Überleben im Brandfall geht, muss ich zunächst für mich vorsorgen. Es macht wenig Sinn, prospektiv die GKV für den eigenen Tod durch Rauch verantwortlich zu machen - denn soweit ich das sehe, stirbt jeder nur einmal.
Damit meine ich, man sollte beide Aspekte nicht vermischen.
Und bevor hier diejenigen laut aufschreien, dass sie sich keinen Rauchwächter leisten können:
a) der dazugehörige Lichtwecker und das Vibrationskissen sind Leistungen, die von der GKV übernommen werden.
b) Harzt IV-Empfänger, Niedriglöhner und Kleinrentner können die Kostenübernahme für die Rauchwächter im Rahmen der Eingliederungshilfe bei ihrer Kommune beantragen.

Ich warte immer noch auf die 1000 Leute, die hier posten um mitzuteilen, dass sie Rauchwächter bei ihrer KK beantragt haben, bei Ablehnung in Widerspruch und dann vor dem Sozialgericht klagen werden!

maryanne

Hallo Maryanne,

zu Deinem Beitrag hier eine Frage: was ist ein Kleinstrentner ? Ich denke, Du meinst jemand mit ganz geringer Rente ? Dann würde mich die Bemessungsgrenze interessieren.
Ich werde mich mit dem Thema "Rauchmelder bei der KK beantragen" auch in Kürze beschäftigen und verfolge deshalb aufmerksam die Themen dazu.

Ansonsten großes Lob für das neue Pinboard an alle Mitarbeiter !
Ich habe mir die Einstellung auf absteigend geänderet, damit ich nicht so lange scrollen muss. Klasse.

Liebe Grüße

Helga

Liebe Helga,
ich habe zwar Kleinrentner (nicht: Kleinst...) geschrieben, aber wir wollen ja hier keine Korinthen kacken; die Begriffe stehen für einen möglichen Anspruch auf Sozialhilfe / Eingliederungshilfe.Gemeint sind also Leute, die sehr wenig Geld haben, um das mal platt zu sagen.
Zur Bemessungsgrenze kann ich nichts genaues sagen, Fakt ist aber, dass da nicht nur die aktuelle Rente, sondern auch das Vermögen (Immobilien, Spargeld ...) bei der Anspruchsberechnung herangezogen werden.
Ich finde es beschämend, wenn ein Mensch allein wegen der Beantragung von "Hilfs"-mitteln sich vor den Behörden nackig machen muss, weil KK und RV sich aus der Verantwortung stehlen.
Das Lächerliche ist ja, dass ein einziger Tag im Krankenhaus wegen leichter Rauchgasvergiftung kostspieliger ist als eine Ausstattung eines Hauses / einer Wohnung mit 3 - 5 Rauchwächtern.
Vor dem Hintergrund der Tatsache (das ist jetzt ein bisschen weg vom Thema, aber ....), dass sich der Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Berlin offenbar gesetzwidrig ein Übergangsgeld von mehreren 100.000 € genehmigt hat (obwohl es keinen Übergang gab, sie sind weiterhin durch Wiederwahl im Amt), finde ich das Verhalten der KK ganz besonders haarsträubend.


maryanne

Hallo Maryanne,

danke für Deine aufschlussreiche Antwort. (Ja, wer lesen kann, ist klar im Vorteil.... )
Ich habe hier im Bekanntenkreis jemand, für den ich das wissen wollte. Nun schaun mer mal, gelle.

Tja, unsere oberen Zehntausend sorgen immer gut für sich selbst.
Mein Mann hat dafür folgenden Spruch parat: Bitte alles für alle, aber für mich das Meiste...

Liebe und sonnige Grüße nach Berlin -

Helga

Seht mal unter www.rauchmelderzentrale.de nach! Da gibt es Gehörlosen-Rauchmelder und auch als Leihgeräte. Vielleicht übernimmt das Jobcenter sogar die monatlichen Zusatzkosten für Euch, denn die müssen solche Kosten eigentlich tragen. Viel Erfolg!!!